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Tvöd bayern Vertrag

Im Tarifvertrag des öffentlichen Diensts werden Beschäftigte in eine von 15 Entgeltgruppen gruppiert, die aus jeweils sechs Stufen bestehen – zwei Grundentgeltstufen und vier darauffolgende Entwicklungsstufen. Die Bezeichnung TVöD VKA steht für „Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst“, der für alle kommunalen Verwaltungen und Betriebe gilt, die Mitglied sind in der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Die VKA tritt bei den Tarifverhandlungen zum TVöD als Arbeitgeber auf. Sie vertritt rund 10.000 kommunale Verwaltungen und Betriebe mit mehr als zwei Millionen Beschäftigten. Die Abkürzung TVöD VKA meint damit also, dass der Tarifvertrag für die Kommunen gilt. In den Tarifverhandlungen zum TVöD ist zudem der Bund als Arbeitgeber beteiligt. Dort vertritt das Bundesinnenministerium – in der Regel der Bundesinnenminister – die Arbeitgeberseite auf Bundesebene. Auf der Arbeitnehmerseite stehen ver.di, GEW, IG BAU, GdP und der Beamtenbund. Der TVöD gilt nur für die Angestellten bei Bund und Kommunen. Für die Besoldung der Beamten bei Bund und Kommunen gelten Gesetze, ebenso für die Beamten der Länder. Der TVöD wird in der Regel für rund zwei Jahre abgeschlossen. Deshalb finden die Tarifverhandlungen bisher im Wechsel mit den Ländern statt.

Eine Ausbildung im öffentlichen Dienst bietet eine sichere berufliche Perspektive. Die Ausbildungsvergütung wird nach dem TVAöD geregelt. In Anlehnung an den TVöD – den allgemeinen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst gibt es für Auszubildende den TVAöD, den Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes. Um Neueinstellungen handelt es sich nicht nur bei Berufsanfängern, sondern auch dann, wenn nach Arbeitgeberwechsel oder längerer Unterbrechung ein neuer Arbeitsvertrag abgeschlossen wird. Neueingestellte im Geltungsbereich des TVöD werden einer Entgeltgruppe zugeordnet und i.d.R. in Stufe 1 eingestuft. Neueingestellte mit einschlägiger Berufserfahrung und Erzieher/innen, die ein Berufspraktikum absolviert haben, beginnen in Stufe 2. Bei einer Berufserfahrung von mindestens drei Jahren erfolgt die Zuordnung zu Stufe 3. Einschlägige Berufserfahrung ist eine berufliche Erfahrung in der übertragenen oder einer auf die Aufgabe bezogenen entsprechenden Tätigkeit.

Der Arbeitgeber kann darüber hinaus «zur Deckung des Personalbedarfs» förderliche Zeiten aus einer vorherigen beruflichen Tätigkeit berücksichtigen. Der Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst, TVöD SuE, gilt vorwiegend für die Beschäftigten im Dienstbereich der Betreuung. Wenn ein Tarifvertrag regelt, dass in bestimmten Fragen die Bestimmungen für vergleichbare Beamtinnen/ Beamte gelten, handelt es sich um eine beamtenrechtliche Verweisung. Auch im TVöD wird weiterhin auf beamtenrechtliche Vorschriften verwiesen (z.B. Lehrkräfte). Solche Verweisungen werden von der Rechtsprechung als zulässig erachtet, weil sie die Gleichbehandlung von Angestellten und Beamten/innen, die in den gleichen Tätigkeitsfeldern zusammenarbeiten, bezwecken sollen. Die GEW kritisiert, dass dadurch Eingruppierung und Arbeitszeit angestellter Lehrkräfte allein durch den Arbeitgeber, der auch Gesetzgeber und Dienstherr ist, festgelegt werden.

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